Bebauungsplan Nr. 74 „Am Sportplatz Ranies“

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2022

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Schönebeck (Elbe)

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Verfahren Bebauungsplan Nr. 74 „Am Sportplatz Ranies“ gem. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Verfahren Bebauungsplan Nr. 74 „Am Sportplatz Ranies“  gem. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch wird hiermit bekanntgegeben. Der Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) stimmte der Aufhebung in seiner Sitzung vom 14.10.2021 zu (Beschluss Nr. 0315/2021).

Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 74 „Am Sportplatz Ranies“ wurde durch den Beschluss Nr. 0071/2019 vom 19.12.2019 ein­geleitet. Gemäß den Regelungen des BauGB zum Verfahren nach §13b BauGB muss der Satzungsbeschluss bis zum 31.12.2021 gefasst sein. Dies ist aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Planung nicht mehr zu erreichen.

Mit der BauGB-Novelle 2021 i.V. mit dem Beschluss des Baulandmobilisierungsgesetzes wurde der § 13b BauGB wiedereingeführt und gewährt eine neue Frist bis zum 31.12.2024. Dies ist nach derzeitiger Rechtsauffassung jedoch nicht als Fristverlängerung zu verstehen sondern als Wiedereinführung des § 13b BauGB. Demzufolge ist der Aufstellungsbeschluss aufzuheben und zu wiederholen.

Das Plangebiet ist auf den nachfolgenden Übersichtsplänen dargestellt.

(Siehe rechte Spalte)

Die vorliegende Bekanntmachung wird auch in die Internetseite der Stadt Schönebeck (Elbe) eingestellt und kann unter der Internetadressse: http://www.schoenebeck-elbe.de à Stadtentwicklungà BauenàAuslegung àAktuelle Informationen und Auslegungen  eingesehen werden. Hinweise, Anregungen bzw. Stellungnahmen und Anfragen können per E-Mail unter: abgegeben werden.

Gemäß Art. 6 Abs. 1c EU-DSGVO werden die erfassten Daten im Rahmen des Verfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht gegenüber den jeweils beteiligten Bürgern unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verwendet.

Schönebeck (Elbe), den 27.03.2022

Knoblauch
Oberbürgermeister