Zur Digitalisierung im Rathaus

Während der Stadtratssitzung am Donnerstagabend wurde ein Antrag der AfD abgelehnt. In diesem ging es um ein „Pilotprojekt zum Bürokratieabbau – Ein Formular weniger“. Die AfD um Vorsitzenden Nils Reichenbach forderte, die Verwaltung zu beauftragen, mindestens ein bestehendes Formular, Antrag- oder Anzeigeverfahren zu identifizieren, das entfallen, zusammengelegt oder wesentlich vereinfacht werden kann. „Es ist ein Beitrag zum Bürokratieabbau. Wir wollen gute Beispiele zeigen, wie wir uns in Sachen Verwaltungsaufwand smarter positionieren können, Verfahren vereinfachen und digitalisieren“, sagte Reichenbach. „Es dient dazu, Verbesserungspotenzial zu entdecken und umzusetzen.“

Roland Claus (SPD/Die Linke) empfand den Antrag als „sehr weichgespült. Ich habe nichts gegen Populismus, aber Irreführung der Öffentlichkeit erfolgt ohne uns.“ Nils Reichenbach sah es eher als „Einlösen des Wahlversprechens. Und wenn es nur ein Antrag ist, ist es ein Weg zur Besserung.“

Oberbürgermeister Bert Knoblauch empfand den Hintergrund des Antrages als löblich. „Bürokratieabbau wird gefordert, aber nicht gefördert." Als Stadt sei man immer bestrebt, effizienter zu werden. Bei der Hundesteuer und Kitaanmeldung zum Beispiel sei die Digitalisierung bereits erfolgt. Allerdings sei die Stadt auch nicht bei jeder Anfrage zuständig, unter anderem könne die Zuständigkeit auch beim Landkreis oder Land Sachsen-Anhalt liegen. „Auf blauen Dunst etwas vorzuschlagen und umzusetzen ist schwer. Sollte jemandem aber im täglichen Gebrauch etwas auffallen, was vereinfacht werden könnte, dann könne er direkt an die Verwaltung herantreten.“ Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.