9. Sitzung des Stadtrates Schönebeck (Elbe)

In seiner 9. Sitzung hat der Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) mehrere Beschlüsse gefasst, beispielsweise den Prüfauftrag zur Zusammenlegung des Archives und der Bibliothek an einem Standort und die Wahl einer vorsitzenden Person für die Schiedsstelle I. Zuvor wurde die Verpflichtung des nachgerückten ehrenamtlichen Mitglieds des Stadtrates René Klose auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten als Stadtrat durchgeführt. Zustimmung gab es anschließend für die überplanmäßige Ausgabe zur Absicherung der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Entgeltvereinbarung, den Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Städtischer Bauhof Schönebeck und den Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes "SOLEPARK Schönebeck/Bad Salzelmen". Der Jahresabschluss 2023 der Stadt Schönebeck (Elbe) und die Entlastung des Oberbürgermeisters wurden ebenfalls bestätigt. Mehrheitlich wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Schönebeck (Elbe) für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 beschlossen. Einige Änderungsanträge wurden intensiv diskutiert und konstruktiv beschlossen. Auch die Themen Tunnelprojekt am Hauptbahnhof, Bebauungsplan Nr. 38 "ACF-Fläche Magdeburger Straße" (1. Änderung) und Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren zur Beantragung von Fördermitteln für den Ersatzneubau des Schwimmbades am Standort Söker Str./Tischler Str. - hier: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" wurden thematisiert.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich im Ratsinformationssystem der Stadt Schönebeck (Elbe) unter https://schoenebeck.gremien.info/ erkundigen.