Magdeburg: Runder Tisch zum Gesamtproblem Vernässungen mit Lösungsansätzen/Schönebeck dabei

Landespolitik für die buchstäblich "drängenden" Fragen der Wasserproblematik verzeichnet und die Klärung verschiedener Problemkreise auf den Weg gebracht werden. Die Gespräche sollen zeitnah auf regionaler Ebene fortgesetzt und konkretisiert werden. In der Redaktion der Schönebecker Volksstimme wurde am Donnerstag ein erstes Resümee mit Teilnehmern des Runden Tisches gezogen.

So nahm an dem Treffen in Magdeburg unter anderen Schönebecks stellvertretende Oberbürgermeisterin Gisela Schröder teil, welche die Initiative des Runden Tisches ausdrücklich begrüßte und den konkret in ihrer Stadt anstehenden Klärungsbedarf nachdrücklich in die Diskussion einbrachte. Demnach versteht sich die Runde nicht als irgendein Debattenzirkel, sondern als Bündeler und Forcierer der Umsetzung längst ins Auge gefasster Maßnahmen. Die wesentlichen Themen des Runden Tisches waren denn auch die Folgenbeseitigung des Hochwassers vom Juni dieses Jahres, die anstehenden Vorsorgemaßnahmen, die Problematik des sich besonders in Schönebeck als dramatisch aufzeigenden Grund- und Drängwassers und nicht zuletzt technisch-logistische Fragen des Katastrophenschutzes selbst.

Im Einzelnen zeigten sich Gesprächsteilnehmer wie Gisela Schröder zum Beispiel zuversichtlich, dass jene Forderung von haushaltstechnisch klammen Kommunen wie Schönebeck Aussicht auf Erfüllung hat, wonach bei positiven Förderbescheiden zur Schadensbeseitigung Abschlagszahlungen gewährt werden können, damit zeitnah und unkompliziert erste Aufträge ausgelöst werden können. Das Problem ist, dass die Kommunen nicht in Vorleistung gehen können. Des Weiteren gab es in Magdeburg offenbar grünes Licht der Landespolitik mit Blick auf eine Bitte der Kommunen, die Maßnahmelisten der Schadensbeseitigung nicht umständlich und zeitverzögernd als Einzelförderanträge, sondern als Sammelantrag einreichen zu dürfen. Was private Anträge auf Aufbauhilfe angeht, wollen sich am Runden Tisch beteiligte Politiker bei der Investitionsbank für eine zügigere Bearbeitungszeit als bisher stark machen. Unabhängig davon möchte sich Lischka gezielt nach der Verwendung des beachtlichen Spendentopfes des Landes erkundigen.

Was die außerörtlichen präventiven Maßnahmen angeht, wird Umweltminister Hermann Onko Aeikens am 11. November eine Vor-Ort-Begehung durchführen, um Prioritäten möglicher Förderungen setzen zu können. Was wiederum die zahlreichen kommunalen Maßnahmen der Vorsorge wie etwa jene der Hochwasserschutzlinie am städtischen Elbufer Schönebecks anbetrifft, werde es Einzelfallprüfungen geben, wurde deutlich. Vielleicht gelinge auch eine Kopplung mit der Festlegung der genannten Prioritätenliste.

Regionale Treffen unter Einbeziehung des Landwirtschafts- und Umweltministeriums sollen auch die Bewältigung der Problematik des Grund- und Drängwassers weiter forcieren. Hier haben Kommunen wie Schönebeck bereits eine intensive Vorarbeit geleistet und Maßnahmepakete geschnürt. Nicht zuletzt sollten die Vorstellungen von Bürgerinitiativen der einzelnen Städte dabei Beachtung finden.

Für den Katastrophenschutz konnte der Runde Tisch zumindest ad hoc erreichen, dass den Kommunen nun präzises Kartenmaterial vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) zur Verfügung gestellt wird. Insgesamt soll besonders auf dem Felde der IT-Kommunikation eine bessere überregionale Zusammenarbeit angestrebt werden.

Beim weiteren, auf die betroffenen Regionen projizierten Vorgehen unter dem Dach des Runden Tisches werden die Kommunen aktiv einbezogen, es komme jetzt auf den Nachfolgeprozess an, sagte Lischka. Gisela Schröder, Calbes Bürgermeister Dieter Tischmeyer und der Vertreter Barbys, Holger Goldschmidt, konnten dem nur zustimmen. Sie waren sich einig, der Initiative Lischkas zu danken und die Gespräche fortzusetzen. Die Zeit des Theoretischen müsse endlich ins Praktische münden, auch wenn dies nicht zum ersten Mal gefordert werde.