OB Haase: Mit Bürgerinitiative Felgeleben im Gespräch

dem Problem ohne schnelle und laute Vorwürfe zunächst selbstverantwortlich stellen.

Wenn der Volksstimme-Kommentar offenbar auch etwas von Wunschdenken geprägt war und mit der Kritik an der Fördermittelentgegennahme die Grenzen der Sachlichkeit überschritt, so muss ich ihm an einer Stelle durchaus recht geben: Ja, ich hätte zu Beginn in die Dr.-Tolberg-Straße gehen sollen, um mir ein Bild vor Ort zu machen. Es war ein Fehler, dass die Bedenken seitens des Kommunalen Schadensausgleiches bei mir überwogen hatten. Inzwischen ist jedoch sehr viel Unsachlichkeit in die Diskussion geraten, so dass ein jetziger Besuch doch nur als reines Schaulaufen interpretiert werden würde. Konkret helfen kann ich derzeit leider nicht. Ich bedauere das, auch wenn man es mir nicht abnimmt.

In Felgeleben ist sofortige Hilfe auch nicht möglich, aber verhält es sich dennoch etwas anders. Ich war sehr wohl bereits dort und habe mir die Gräben angesehen, allerdings ohne die Lokalredakteurin persönlich mit dazu eingeladen zu haben. Des Weiteren habe ich heute ein Gespräch mit Betroffenen bzw. mit der Bürgerinitiative geführt. Dabei haben wir die Bildung einer kleinen gemeinsamen Arbeitsgruppe ins Auge gefasst, welche die weiteren möglichen Schritte nach Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie begleiten soll. Ich behalte mir selbstverständlich weitere Besuche vor Ort und Gespräche mit den Bürgern vor.

Die Volksstimme erweckt den Eindruck, die Stadt würde die Hände in den Schoß legen und druckt dabei mehrfach falsche Behauptungen ab. Richtig ist doch vielmehr, dass mehrere Gutachten von uns initiiert worden sind und derzeit erarbeitet werden. Wir müssen allerdings zunächst die Ergebnisse abwarten, um gegebenenfalls weitere Schritte zu unternehmen und zu informieren. In Felgeleben wird es dazu dann voraussichtlich am 10. November eine Bürgerversammlung geben, wie wir heute in dem genannten Gespräch vereinbart haben. Und wie jeder weiß, ist es hier auch nicht das erste Gutachten. Ich las schon hunderte Male das Wort ?Lösung? in der Zeitung. Nur seltsam: Es gibt bisher niemanden, der diesen Begriff konkret untersetzen könnte. Ich appelliere an das Verantwortungsgefühl auch mancher Kommunalpolitiker wie von der FDP-Fraktion, hier nicht falsche Erwartungen zu wecken, in dem immer wieder lediglich Forderungen aufgestellt werden. Dass die Bürger vor Ort dringend Hilfe brauchen, weiß ich. Das muss man mir nicht mit dem Megaphon ins Ohr tröten, glauben Sie mir das.

Wenn wir Chancen (und Mittel!) für ein gesamtstädtisches Grundwasserkonzept sähen, werden wir die letzten sein, die ein solches verhindern. Bitte sehen Sie uns nach, wenn wir ein solches Vorhaben nicht populär verkünden können, sondern schrittweise vorgehen müssen. So darf ich Ihnen mitteilen, dass es bereits vor mehreren Wochen fruchtbare, aber vertrauliche Gespräche dazu mit der Hochschule Magdeburg-Stendal gab. Eine mögliche Zusammenarbeit wird geprüft, darf aber aus Gründen des Versicherungsschutzes in keiner Weise das KSA-Gutachten berühren, stören oder unterminieren. Das werden wir sicherstellen. Wie komplex sich die genannte Zusammenarbeit gestalten kann, ist zunächst noch offen.

Fest steht jedoch andererseits, dass ein Gesamtkonzept Dritter, mögliche Maßnahmen und schon gar eine wie auch immer aussehende, wenn überhaupt mögliche, ?Lösung? Geld kosten wird. Viel Geld. Wer aber soll dies bezahlen? Und wer garantiert dann die Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger? Diesem obersten Prinzip muss ich Genüge tun, ob ich will oder nicht. Bei aller berechtigter Aufregung zwingt mich das Gesetz zurecht, alle Einwohner gleich zu behandeln.

Falsch in der Berichterstattung war , ich hätte behauptet, die Keller in der Dr.-Tolberg-Straße wären schon immer nass gewesen. Ich hatte lediglich gefragt, ob schon jemand geprüft habe, ob nicht schon vorher Wasser vorhanden gewesen sei. Regelrecht abstrus ist der Vorwurf der Versiegelung von Flächen im Streitfeld. Es waren ja eben seinerzeit ausgerechnet Felgeleber Stadträte, die diesen Beschluss über den Stadtrat auf den Weg gebracht und entsprechenden politischen Druck ausgeübt hatten.

Was den möglichen Einsatz von Pumpen angeht, fragt wohl kaum jemand der mich Angreifenden, mit welchen Konsequenzen ich seitens der Kommunalaufsicht zu rechnen hätte, wenn ich hier gegen das Kommunalrecht Mittel des freiwilligen Bereiches einsetzen würde. So schwer die Situation vor Ort offensichtlich ist, so einfach macht es sich mancher in deren Beurteilung.

Schönebeck hat ein massives Problem namens Wasser. Bitte nehmen Sie mir ab, dass meine Verwaltung und ich dieses Problem sehr sehr ernst nehmen und die Situation der Betroffenen uns traurig macht. Den Vorwurf der Bürgerferne weise ich von mir, auch angesichts der hier zuvor geschilderten Einzelheiten. Wir werden alles uns Mögliche versuchen, diese Situation zu verbessern.

 Hans-Jürgen Haase

Oberbürgermeister