Stadtrat vor Entscheidung: Sinken die Schmutzwassergebühren?
zentral entsorgt, kann sein Portemonnaie nun also spürbar schonen. In Summe sind das pro Jahr für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Trinkwasser-verbrauch von 95 Kubikmetern 19 Euro an Schmutzgebühr weniger. Die geringeren Gebühren ergeben sich unter anderem aus der Nachkalkulation der Jahre 2015 bis 2017, wo mit tatsächlichen Werten gearbeitet werden konnte. Ein weiterer Grund: das niedrige Zinsniveau. Außerdem standen seit der Einführung des Herstellungsbeitrages II mehr liquide Mittel zur Verfügung, so dass weniger Kredite aufgenommen werden musste, was sich wiederum durch geringere Zinszahlungen bemerkbar machte. Schaut man in die Nachbarschaft, so kann sich die Stadt Schönebeck (Elbe) mit ihren Gebühren durchaus sehen lassen. Calbe, Gommern und Magdeburg zum Beispiel liegen bei der Mengengebühr zum Teil deutlich über drei Euro und erheben außerdem Grundgebühren. Auch bei der Ableitung des Niederschlagswassers spart der Abwasserkunde der Stadt Schönebeck (Elbe) rückwirkend zum 1. Januar 2018: Pro Quadratmeter versiegelter Fläche werden statt 1,25 Euro im Zeitraum 2015 bis 2017 jetzt 1,18 Euro erhoben. Etwas tiefer müssen jene Grundstückseigentümer in die Tasche greifen, deren Schmutzwasser dezentral entsorgt wird, also in vollbiologisch arbeitenden Kleinkläranlagen oder in abflusslosen Sammelgruben gesammelt und dann abgefahren wird. 54,18 Euro kostet der Kubikmeter Schmutzwasser aus Kleinkläranlagen (bisher 46,57 Euro) und 1,74 Euro für abflusslose Sammelgruben (bisher 1,40 Euro). Für abflusslose Sammelgruben soll – auch hier vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates - rückwirkend zum 1. Januar 2018 eine Grundgebühr eingeführt werden: pro Grube und Monat sechs Euro. Bisher zahlt der Gebührenpflichtige die Transportkosten direkt an das jeweilige Entsorgungsunternehmens, das die Abfuhr der Fäkalien übernimmt. Ab dem 1. Januar 2019 wird hier eine Änderung angestrebt. Dann soll nur noch ein Entsorgungsunternehmen die dezentrale Abwasserentsorgung in der Stadt Schönebeck (Elbe) sicherstellen. Die Stadt Schönebeck (Elbe) rechnet die Kosten für den Transport des gesammelten Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben dann direkt mit dem Kunden ab. Dazu wird eine gesonderte Beschlussvorlage für den Stadtrat erarbeitet. Die Stadt Schönebeck (Elbe) ist per Gesetz mit der hoheitlichen Aufgabe der Abwasserentsorgung betraut. Sie besitzt auch die Gebührenhoheit. Die Entscheidung darüber fällt der Stadtrat per Beschluss. Die OEWA Wasser und Abwasser GmbH, seit dem Jahr 1996 Abwasserdienstleister im Auftrag der Stadt, ist vertraglich dazu verpflichtet, die Gebühren zu kalkulieren.