"Eine Lanze brechen für den Treff"

In seiner 26. Sitzung hat der Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) mehrere Beschlüsse gefasst, beispielsweise die Jahresabschüsse 2021 für die Eigenbetriebe Solepark und Bauhof. Zudem wurde Jens Leucke mehrheitlich für den Betriebsausschuss Kur und Gesundheitsverwaltung als Verhinderungsvertreter bestellt. Als Vorsitzender des Stadtseniorenrates wurde Helmut Huppertz für vier Jahre berufen. Die Spenden der Stadtwerke Schönebeck GmbH zur Instandsetzung der Duschelemente in der Volksschwimmhalle sowie zur Montage der Weihnachtsillumination durch den Bauhof wurde ebenfalls zugestimmt.

Diskussionsbedarf gab es bei der Satzung über die Straßenreinigung. Stadtrat Martin Kütz (SPD) sagte, dass „es eine zu große Erhöhung ist“, sodass er nicht zustimmen könne. Torsten Pillat (CDU) betonte, dass „wir kostendeckend haushalten müssen, auch wenn es an mancher Stelle wehtut“. Der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt (14 Ja, 6 Nein, 9 Enthaltungen).

Bei der Folgebezuschussung für das Soziokulturelle Zentrum Treff brach Stadtrat Matthias Menzel (CDU) eine Lanze für Mitarbeiter. „Die Arbeit, die dort getan wird, ist ein Segen für die Stadt. Wie sich die Mitarbeiter dort einsetzen und engagieren, ist aller Ehren wert. Ich hoffe, dass wir irgendwann die Gelegenheit haben, den Zuschuss zu erhören, um dies noch mehr zu honorieren.“ Für die kommenden drei Jahre wird der Zuschuss von jeweils 72.900 Euro im Haushalt eingeplant.

Die Kalkulation der Stadtverwaltung zur Friedhofsgebührensatzung fand Stadtrat Roland Claus (Die Linke) als „zu hoch gegriffen“. Daher hatte seine Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht, der 50 Prozent der Erhöhung als Anteil der Stadt sieht. „Das würde etwa 46.000 Euro im Jahr kosten. Geld, das wir bei anderen freiwilligen Leistungen einsparen müssten“, betonte Oberbürgermeister Bert Knoblauch. „Wir versuchen, kostengünstig zu agieren, müssen aber gebührendeckend arbeiten und entsprechend der gesetzlichen Lage kalkulieren.“ Der Änderungsantrag der Linken wurde mit 12:13-Stimmen (4 Enthaltungen) abgelehnt, der Beschlussvorlage mit 14:11 (4 Enthaltungen) zugestimmt.