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Montag, 23 Okt 2017
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Stadtrecht PDF Drucken E-Mail

Wappen_SBKDas Schönebecker Stadtrecht ist eine Sammlung der vom Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) erlassenen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien. Die Sammlung wird kontinuierlich aktualisiert, die Texte werden Ihnen hier als PDF-Dateien zum Download zur Verfügung gestellt. Bebauungspläne sind dagegen im Stadtplanungs- und Stadtentwicklungsamt sowie auf deren Internetseiten unter "Bauen & Wohnen" einsehbar. Neben den allgemeinen im Impressum vermerkten Benutzerbedingungen für die Internetpräsentation der Stadt Schönebeck (Elbe) wird auf Nachstehendes hingewiesen:

  • Die Sammlung ist keine offizielle Veröffentlichung i. S. der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen.
  • Es gilt deshalb ausschließlich die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Schönebeck (Elbe).
Stadtrecht der Stadt Schönebeck (Elbe)
  Titel Stand
00-1 Inhaltsübersicht 13.10.2017
10-1 Hauptsatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) 02.03.2016
10-2 Geschäftsordnung (GeschO) für den Stadtrat und seiner Ausschüsse der Stadt Schönebeck (Elbe) 24.06.2016
10-3 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis 20.09.2007
10-5 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates in der Stadt Schönebeck (Elbe), der Ortsbürgermeister und Ortsräte der Ortschaften Plötzky, Pretzien und Ranies und der sachkundigen Einwohner der Stadt Schönebeck (Elbe) (Entschädigungssatzung) 07.05.2015
10-6 Richtlinie für die Vergabe des Rathauspreises der Stadt Schönebeck (Elbe) 07.04.2014
10-7 Richtlinie für die Verleihung von Ehrenbürgerrechten und Ehrenbezeichnungen in der Stadt Schönebeck (Elbe) 25.09.2015
10-8 Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens der Stadt Schönebeck (Elbe) 25.09.2015
14-1 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Schönebeck (Elbe) 19.03.2015
22-1 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
(Hundesteuersatzung)
19.05.2017
22-2 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) 08.12.2011
22-3 Satzung über die Festsetzung der Realsteuer- Hebesätze der Stadt Schönebeck (Elbe) für das Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung) 19.05.2017
22-4 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Schönebeck (Elbe) (Zweitwohnungssteuersatzung) 29.03.2012
30-1 Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schönebeck (Elbe) auf das Gemeindegebiet in seinen Grenzen vom 1. Januar 2009 (Erstreckungssatzung) 27.05.2010
30-2 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Aufhebung von Ortsrecht (Aufhebungssatzung) 08.12.2011 
32-1 Gefahrenabwehrverordnung 11.12.2015
32-2 Satzung zur Aufhebung der Parkgebührenordnung der Stadt Schönebeck (Elbe) 30.06.2011
32-3 Satzung über die Festlegung von Gebühren für Sondernutzungen (Sondernutzungsgebührensatzung) 08.12.2011
32-4 Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schönebeck (Elbe) (Sondernutzungssatzung) 29.12.2015
37-1 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönebeck (Elbe) 25.09.2015
37-2 Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönebeck (Elbe) 13.02.2015
37-3 Jugendordnung der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönebeck (Elbe) 10.07.2003
37-4 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönebeck (Elbe) (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung -FWKS-) 06.12.2001
37-5 Satzung zur Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schönebeck (Elbe) im  Rahmen der Einführung einer privaten Rentenversicherung (Feuerwehrrentensatzung)  05.11.2009
38-1 Satzung der Wasserwehr der Stadt Schönebeck 25.11.2015
40-1 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Schönebeck (Elbe) 09.09.2016
41-1 Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Schönebeck (Elbe) 09.12.2016
41-3 Satzung über den Betrieb von kommunalen, kulturellen Einrichtungen in der Stadt Schönebeck (Elbe) und den Heimattiergarten "Bierer Berg" 24.09.2015
41-4 Entgeltordnung für die Überlassung von Gegenständen und Geräten der Stadt Schönebeck (Elbe) 16.05.2002
41-5 Entgeltordnung der Stadt Schönebeck (Elbe) für die Nutzung der Freilichtbühne "Bierer Berg" 13.02.2015
42-1 Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Schönebeck (Elbe) (Bibliotheksbenutzungssatzung) 10.03.2017
42-3 Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen (Kosten) für die Stadtbibliothek Schönebeck (Elbe) (Bibliotheksgebührensatzung) 10.03.2017
47-1 Benutzungssatzung des Stadtarchivs Schönebeck (Elbe) 27.08.2009
48-1 Entgeltordnung für die Besichtigung des Denkmals "Salzturm" in der Stadt Schönebeck (Elbe) 29.09.2011
49-1 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Kurpark Bad Salzelmen (Kurparkordnung) 12.02.2016
49-2 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für den Stadtteil Bad Salzelmen der Stadt Schönebeck (Elbe) 06.12.2001
50-1 Richtlinie über die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen der Behinderten-, Familien-, Seniorenbetreuung und -hilfe der Stadt Schönebeck (Elbe) 14.02.2014
50-2 Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Schönebeck (Elbe) (Obdachlosensatzung) 11.12.2015
50-3 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeinschaftsunterkunft für Obdachlose der Stadt Schönebeck (Elbe) in der Geschwister-Scholl-Straße 143b 02.12.2004
51-4 Richtlinie über die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet Schönebeck 14.02.2014
51-6 Kostenbeitragsordnung zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen der Stadt Schönebeck (Elbe) 23.07.2013
52-1 Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Schönebeck (Elbe) 14.04.2016
52-2 Sportförderungsrichtlinie der Stadt Schönebeck (Elbe) 09.12.2016
52-3 Sportstättenvergabeordnung der Stadt Schönebeck (Elbe) 09.12.2016
52-4 Satzung über die Benutzung der Sportanlage Skate-Park, W.-Hellge-Straße 73

24.09.2015

60-1 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 19.05.2017
60-2 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Elbaue" 09.12.2016
60-3 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Ehle/Ihle" 09.12.2016
61-2 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Schönebeck (Elbe)" (Sanierungssatzung "Altstadt Schönebeck (Elbe)") 10.12.2009
61-3 Veränderungssperre für das Plangebiet Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 53 "Am Stadtfeld" 12.03.2009
61-4 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Schönebeck - Salzelmen" 02.12.2010
61-5 Satzung der Stadt Schönebeck (Elbe) über die Veränderungssperre für das Plangebiet Bebauungsplan Nr. 34 "Wohnpark Streitfeld" 25.10.2012
61-6 Veränderungssperre für das Plangebiet Bebauungsplan Nr. 57 "Kunstanger" 03.04.2014
67-1 Friedhofssatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) 24.09.2015
67-2 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) 05.07.2012
67-3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes als geschützter Landschaftsteil der Stadt Schönebeck (Elbe) (Baumschutzsatzung) 11.12.2015
67-4 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze und Grünanlagen der Stadt Schönebeck (Elbe) 11.12.2015
67-5 Friedhofsatzung für die Benutzung des FriedWald 24.09.2015
70-1 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schönebeck (Elbe) (Straßenreinigungs-und -gebührensatzung) 24.09.2015
70-3 Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Schönebeck (Elbe) (Straßenausbaubeitragssatzung) 03.02.2017
72-1 Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Schönebeck (Elbe) 11.12.2015
72-2 Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten der Stadt Schönebeck (Elbe) 11.12.2015
81-1 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) 24.09.2015
81-2 Abwasserabgabensatzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserentsorgung der Stadt Schönebeck (Elbe) 19.05.2017
81-3 Betriebssatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) für den Eigenbetrieb "Städtischer Bauhof Schönebeck" 24.09.2015
81-4 Betriebssatzung der Stadt Schönebeck (Elbe) für den Eigenbetrieb "SOLEPARK SCHÖNEBECK/Bad Salzelmen" 24.09.2015
81-5 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (Abwälzungssatzung) 27.04.2011
 

Plötzky

 
10-9 Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Plötzky 10.05.2017
70-4 Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Schönebeck (Elbe), Ortschaft Plötzky (SABS - W - Plötzky) 21.05.2017
     
 

Pretzien

 
10-10 Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Pretzien 04.05.2017
70-6 Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Schönebeck (Elbe), Ortschaft Pretzien (SABS - W - Pretzien) 08.09.2017
 

Ranies

 
10-11 Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Ranies 16.05.2017
70-7 Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Schönebeck (Elbe), Ortschaft Ranies (SABS - W - Ranies) 08.09.2017
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 17. Oktober 2017 um 13:32 Uhr