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Freitag, 15 Nov 2019
Sie sind hier: Start Aktuelles 2017 07 / 2017 Haushaltssatzung und –konsolidierungskonzept beanstandet
Haushaltssatzung und –konsolidierungskonzept beanstandet PDF Drucken

Die Stadt Schönebeck (Elbe) hat den Haushalt 2017 und das Haushaltskonsolidierungskonzept nach Beschlussfassung durch den Stadtrat am 18.05.2017 beim Salzlandkreis zur kommunalrechtlichen Genehmigung vorgelegt. Der Salzlandkreis hat nach erfolgter Prüfung die Entscheidung getroffen, die Haushaltssatzung 2017 und das Haushaltskonsolidierungskonzept zu beanstanden. Demzufolge wird die Stadt Schönebeck (Elbe) für das Haushaltsjahr 2017 keinen Haushalt aufweisen können. Damit einhergehend wurden auch die Kredit- und Verpflichtungsermächtigungen versagt. Die Entscheidung seitens der Kommunalaufsicht basiert insbesondere auf der unterschiedlichen Auffassung zur Höhe der Schlüsselzuweisungen. Während die Stadt 12,9 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen im Haushaltskonsolidierungszeitraum geplant hat, geht die Kommunalaufsicht von lediglich 11,0 Millionen Euro aus. Nach Ansicht der Kommunalaufsicht hätte die Stadt Schönebeck (Elbe) mit dieser Zahl bis zum Jahr 2025 weiterrechnen müssen. Aus diesem Grund ist es zwingend erforderlich, die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen weiter zu intensivieren.