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Freitag, 13 Dez 2019
Sie sind hier: Start Aktuelles 2016 12 / 2016 Winterdienstpflicht durch Grundstückseigentümer
Winterdienstpflicht durch Grundstückseigentümer PDF Drucken

Aufgrund von Bürgerhinweisen und angesichts zu erwartenden Schneefalls machen wir hiermit auf einige Winterdienstpflichten aufmerksam: Die kalte Jahreszeit bringt es mit sich - Schnee und Eisglätte. Damit vor allem Fußgänger diese Zeit möglichst unfallfrei überstehen, hat die Stadt Schönebeck (Elbe) in der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 24.09.2015 u.a. Art und Umfang der Reinigungs- und Winterdienstpflicht durch die Grundstückseigentümer geregelt. So ist bei Vorhandensein eines Gehweges dieser in einer Breite von mindestens...

1,50 m von Schnee und Glätte freizuhalten und zu bestreuen. Ist ein Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten. Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn angrenzenden Teil des Gehweges oder - wo dies möglich ist - auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird, d.h. der Schnee soll nicht auf die Fahrbahn verbracht werden. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg oder die Fahrbahn geschafft werden. Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte auf Geh- und Radwegen ist grundsätzlich verboten und nur in bestimmten Ausnahmefällen erlaubt. Eine vorsätzliche oder fahrlässige Nichtbeachtung stellt im Sinne der o.g. Satzung eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit Geldbußen geahndet werden. Die vollständige Satzung sowie die dort festgelegten Zeiten zur Beseitigung von Schnee und Eisglätte ist im Amtsblatt der Stadt Schönebeck (Elbe) vom 4. Oktober 2015 veröffentlicht  oder im Internet unter  www.schoenebeck.de/  unter dem Link Bekanntmachungen / Satzungen abrufbar.