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Donnerstag, 13 Dez 2018
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Zeitweiliger Landesausschuss ?Vernässung? tagte in Schönebeck PDF Drucken

aeikens_010Die Möglichkeit von Krediten zum ?Erhalt kommunaler Substanz? sei gegeben, sagte die Vorsitzende des zeitweiligen Ausschusses ?Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement? des Landtages Sachsen-Anhalts, Brigitte Take, auf eine Einwendung von Schönebecks Baudezernent Guido Schmidt hin, der auf die haushaltsbedingten Schwierigkeiten der Kommunen bei der anstehenden Finanzierung der Eigenanteile von Maßnahmen zur Bewältigung der Vernässungsprobleme aufmerksam gemacht hatte. Anlass war eine Beratung des Ausschusses am Mittwoch vor Ort in Schönebeck, bei der die stellvertretende Oberbürgermeisterin Gisela Schröder die Teilnehmer im Rathaus herzlich begrüßt und Schmidt zunächst die Situation in Schönebeck und den aktuellen Stand der Dinge erläutert hatte. Teilnehmer...

der Beratung war unter anderen auch Landwirtschafts- und Umweltminister Onko Aeikens. Eine folgende Bereisung von Schauplätzen umzusetzender Maßnahmen zur präventiven Bewältigung von Hoch-, Grund- und Drängewasserproblemen führte den Ausschuss dann zum Beispiel an die B 264 a, wo der Abfanggraben gebaut werden soll; nach Frohse, wo es um ein zu errichtendes Schöpfwerk mit Siel am Solgrabeneinlauf in die Elbe geht, an den Randelgraben am Klinikum und an die vorgesehene Hochwasserschutzlinie der Stadt, hier in Höhe der Wächterhäuser. Der mit dem Grundwassermanagement befasste Mitarbeiter der Stadtverwaltung Henrik Scheffler erläuterte hier die technischen Einzelheiten der Maßnahmen.

So soll der Abfanggraben zum Beispiel eine Kapazität von 50 000 Kubikmeter Wasser pro Tag besitzen. Das hier abgefangene Wasser kann nicht ins Grundwasser eindringen, sagte Scheffler. Dezernent Joachim Schulke dankte nochmals dem Land und besonders dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz für die Unterstützung der Planung von präventiven Schutzmaßnahmen sowohl in der Schönebecker Innenstadt als auch in den ostelbischen Gebieten der Stadt. Es komme nicht nur auf die vorgeschriebene Höhe der Deiche an, sondern zum Beispiel auch auf die von der Wirtschaft geforderte Sicherheit etwa der Anfahrtswege. Erste Maßnahmen, die Stäadt und die Firmen zu schützen, konnten vorangetrieben werden.

In einem folgenden öffentlichen Teil der Beratung hatten betroffene Kommunen Gelegenheit, auf ihre Probleme aufmerksam zu machen. Dabei wurde deutlich, dass die Kommunikation zwischen den Beteiligten wie der Landesregierung, ihr nachgeordneten Behörden und den betroffenen Kommunen verbesserungsbedürftig sei. Diesem Defizit soll nicht zuletzt auch ein durch das Land einzusetzender Projektsteuerer entgegen wirken. Dieser böte sich ebenso wie der Ausschuss selbst auch als Moderator zwischen den Beteiligten an, wie vorgeschlagen wurde.

Minister Aeikens informierte, dass die durch das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten beauftragten Untersuchungen im Zuge der Planungsvorbereitung des Abfanggrabens B 246a und der Tiefendränage kurz vor ihrem Abschluss stehen und Ergebnisse im März des kommenden Jahres zu erwarten seien. Mehrere Teilnehmer der Beratung wie etwa auch Gnadaus Bürgermeister Schrader appellierten an das Bördeland, sich am gemeinsamen Vorhaben des  Abfanggrabens zu beteiligen. Überhaupt müssten alle Kommunen des von möglichen Vernässungen betroffenen Elbe-Saale-Winkels mit ?ins Boot?, um gemeinsam und damit effizienter vorgehen zu können.

Guido Schmidt sieht zumindest Schönebeck indessen gut aufgestellt, verwies aber auf die Längerfristigkeit des Prozesses. Dieter Berge von der Bürgerinitiative Schönebeck übergab dem Ausschuss einen Brief, in dem der jetzige Stand der Bewältigung der Vernässungsproblematik in Schönebeck grundsätzlich positiv eingeschätzt wird. Er lobte etwa auch den komplexen Ausbau des Randelgrabens durch die Stadt. Es ging ihm darüber hinaus unter anderem noch einmal um rechtliche Konsequenzen im Zusammenhang mit einer möglichen Kostenbeteiligung direkt Betroffener. Eine Prüfung stehe noch aus, so Berge.

Prof. Frido Reinstorf trug den Sachstand hydro-geologischer und wasserstatistischer Erfassungen und Untersuchungen im Elbe-Saale-Winkel vor. Diese würden noch bis März 2014 fortgesetzt. Gemeinsames vorrangiges Ziel sei und bleibe der Bau eines Abfanggrabens. Darin stimmten auch alle anderen Anwesenden überein.